Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort von Linda Teuteberg
FDP
• 16.07.2023

Für einen generellen Verzicht auf Sanktionen - wenn im konkreten Fall Anlass zu Sanktionen besteht - spricht nichts, denn Solidarität ist keine Einbahnstraße

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 22.12.2022

Was die Ausbildung von Erziehern angeht, kann man durchaus mehr Anreize setzen.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 15.11.2022

Dies gilt ebenfalls für Arbeitnehmer, die im gesamten Jahr 2022 Krankengeld beziehen, das aus einem aktiven Dienstverhältnis heraus entsteht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

Mit einem Arbeitslosengeld in Höhe von 67 % (Arbeitslose mit einem Kind im Sinne des Steuerrechts) bzw. 60 % (übrige Arbeitslose) des bisherigen Arbeitsentgelts wurde beiden Zielen Rechnung getragen.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 08.09.2022

Sobald Sie im Jahr 2022 beschäftigt waren, haben Sie Anspruch auf die Energiepreispauschale. Da Sie im September jedoch in keinem Arbeitsverhältnis stehen, wird die Auszahlung über die Einkommensteuererklärung abgewickelt und nicht direkt über einen Arbeitgeber.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Der Staat ist aufgrund des Sozialstaatsprinzips verpflichtet, seinen mittellosen Bürgerinnen und Bürgern die Mindestvoraussetzungen zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern (Existenzminimum).

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