Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jella Teuchner
Antwort 13.04.2007 von Jella Teuchner SPD

(...) Die politisch instabile Lage in Afghanistan liegt nicht an mangelnder militärischer Feuerkraft der Allierten – nur zivilier Wiederaufbau und politischer Druck können hier meiner Meinung nach helfen. Der bisherige Bundeswehreinsatz war sinnvoll, im Norden des Landes ist die Lage stabil. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.04.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Frage eines EU-Beitritts der Türkei sollten wir daher nicht an der Frage der Religionszugehörigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner festmachen, sondern wie für jedes andere Land auch, an der Erfüllung der Beitrittskritierien. Die Türkei ist ein Staat, in dem es, wie in den meisten aufgeklärten westlichen Demokratien, eine Trennung zwischen Religion und Staat gibt. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort 11.07.2007 von Karin Kortmann SPD

(...) Die Bekämpfung der Gewalt und die Stabilisierung der Lage in Afghanistan erfordern einen umfassenden Ansatz. (...) Ich bin mir mit meinen SPD-Fraktionskollegen einig, dass das Grundkonzept des deutschen Afghanistan-Engagements, die zivil-militärische Zusammenarbeit, richtig ist. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 27.04.2007 von Michaela Noll CDU

(...) Die zuletzt geführte Debatte macht uns bewusst, dass die Bundeswehr in Afghanistan schon vor Jahren gefährliche Aufgaben übernommen hat. Deshalb ist es irreführend, von einer neuen Qualität des ISAF-Einsatzes zu sprechen. (...)

Portrait von Hermann Kues
Antwort 03.05.2007 von Hermann Kues CDU

(...) Wir unterstützen eine Autonomie Tibets, vor allem im kulturellen und religiösen Bereich, bei gleichzeitigem Verbleib Tibets im chinesischen Staatsverband. (...) Gleichzeitig sehen wir mit Sorge, dass die chinesische Regierung durch Einschränkungen der Religionsfreiheit und eine Politik der Sinisierung die tibetische Identität zu untergraben sucht und dass die Gefahr besteht, dass die Tibeter zu einer Minderheit in ihrem eigenen Land werden. (...)