Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort 16.12.2021 von Achim Post SPD

Mit der vierten Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben wir den Ländern verlässliche, rechtssichere Instrumente an die Hand gegeben, um die für das jeweilige Land erforderlichen Schutzmaßnahmen erlassen zu können.

Portrait von Monika Belz
Antwort 29.08.2021 von Monika Belz Die Linke

Leihfahrräder schließen Fahrradparkhäuser nicht aus. Fahrradparkhäuser bewacht mit der Möglichkeit von kleinen Fahrradreparaturen sind sehr zu befürworten.

Dieter Schulz
Antwort 19.08.2021 von Dieter Schulz Liberale Demokraten - Die Sozialliberalen

An Orten, an denen diese Möglichkeit nicht gegeben ist, ist der Neubau von Parkhäusern dringendst geboten.

Porträit Burkhard Flader
Antwort 19.08.2021 von Burkhard Flader FREIE WÄHLER

Sie haben Recht, für die eigenen Fahrräder sollten wir eine entsprechend sichere Fahrradabstellinfrastruktur schaffen.

Antwort ausstehend von Laila Marie Leiv FDP