Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian K. • 31.05.2010
Frage an Thomas Feist von Christian K. bezüglich Finanzen
Portrait von Thomas Feist
Antwort 29.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum reduzierten Mehrwertsteuersatz bei reinen Beherbergungsleistungen im Hotel- und Gastronomiegewerbe. Gerade vor dem Hintergrund dieser viel kritisierten Steuererleichterung danke ich Ihnen ebenfalls für die Schilderung Ihrer geschäftlichen Situation. Sie sind der Beweis dafür, dass mit dieser Maßnahme genau das erreicht wurde, was erreicht werden sollte: Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hotel- und Gastronomiegewerbes im erforderlichen Umfang zu stärken. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Potential für Einsparungen sehe ich persönlich unter anderem im Bereich der Steinkohle-Subventionen, die schneller als bislang geplant beendet werden müssen (ca. 14 Milliarden Euro bis 2018). (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 01.06.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Bei Bedarfsgemeinschaften soll der Lebensunterhalt der Kinder durch deren (gerade diskutierte) Regelsätze abgedeckt werden. Kinder aus Hartz-IV-Familien erhalten so vom Sozialstaat wesentlich mehr Mittel als andere Kinder, denn allein der Regelsatz übersteigt das Kindergeld deutlich. Dazu kommen Leistungen wie der kostenfreie Kindergartenbesuch. (...)