Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das haben viele bereits vergessen und es ist selbstverständlich geworden, daß es das in Berlin gibt. Der Volksentscheid Fahrrad ist ein weiterer Beleg für den hohen stadtpolitischen Mehrwert direkter Demokratie. Wir arbeiten dafür, diese Instrumente auszubauen. (...)
(...) Die Integration ist im Wedding noch nicht vollständig gelungen . Die bestehenden Strukturen sind dabei nur durch langjährige Arbeit im Bezirk, auf Landes- und Bundesebene zu verändern (...)
(...) Berlin und Steglitz-Zehlendorf zeigen sich sehr solidarisch bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen. Gerade (...)
(...) Um die Lärm- und Schadstoffbelastung wirksam zu reduzieren, muss der Autoverkehr durch die Innenstadt insgesamt reduziert werden. Das Ziel der Linken ist eine Verkehrswende, die Mobilität ohne Auto möglich macht. (...)
(...) 1000 neue Fahrradspuren und Radwege wurden in Berlin angelegt, 27.000 Fahrradabstellanlagen wurden geschaffen. Die SPD will auch in Zukunft mit viel Herzblut noch mehr für den Ausbau der Radwege tun, Angebote für Leihfahrräder ausbauen und Expressrouten prüfen. Einen deutlichen Investitionsbedarf konstatiert ebenfalls Senator Andreas Geisel. (...)