Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.10.2007

(...) gestern hat der Deutsche Bundestag mit sehr großer Mehrheit für die Verlängerung des ISAF-Einsatzes einschließlich Tornados gestimmt. Aus einer klaren Überzeugung habe ich diesem Einsatz zugestimmt. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 26.10.2007

(...) Und sicherlich ist nicht jede Initiative des Amtes öffentlich gemacht worden, da es der Sache manchmal dienlicher ist, diskrete Schritte zu unternehmen. Allerdings räume ich ein, dass wir nach der nun schon sehr lange andauernden Untersuchungshaft von Marco ein deutliches Signal seitens der türkischen Justiz erwarten. (...)

Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 17.10.2007

(...) Der Grund: Die Zusammenlegung der Abstimmung über die Entsendung von Tornados mit der Abstimmung über den ISAF Einsatz. Ich lehne den Tornado Einsatz ab, halte aber den Einsatz von ISAF nach wie vor für richtig und wichtig. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2007

(...) Wie Sie vermutlich wissen, habe ich gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr bei den Abstimmungen im Bundestag gestimmt und mich öffentlich engagiert. Ich werde auch weiter zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan mit Nein stimmen. Ich freue mich darüber, daß nicht nur die grüne Partei, sondern auch die Fraktion jetzt mehrheitlich den Einsätzen nicht mehr zustimmt. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
Die Linke
• 12.10.2007

(...) Abgesehen von der Ignoranz und Arroganz der Regierung glauben wir schon, dass die Bevölkerung, sofern sie diesen Vorschlag der LINKEN zur Kenntnis nehmen sollte, unseren Vorschlag gutheißen würde. Denn die Mehrheit der Bevölkerung ist nach wie vor eher pazifistisch orientiert, was sie von den vier anderen Parteien (CDU/CSU, SPD; FDP und Grüne) unterscheidet, die den Krieg als Mittel der Politik im Sinne des Kriegsphilosophen Carl von Clausewitz "wiederentdeckt" haben. (...)

E-Mail-Adresse