Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 17.10.2008 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrter Herr Müller,

ich kann Ihren Vorwurf nicht nachvollziehen und habe im Übrigen meiner Antwort vom 20. August 2008 nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

Portrait von Eckhardt Kaiser
Antwort 21.09.2008 von Eckhardt Kaiser Die Linke

(...) . für die Jugendlichen ein, gerade damit sie sich nach einer guten Schulbildung, ohne sich wie bisher früh festlegen zu müssen, berulich gut qualifizieren können (...) . für die Berufstätigen ein, mit der Forderung nach dem Mindestlohn, damit sie eben nicht mal eben in die Gruppe der sozial Benachteiligten abrutschen können und dies kann sehr schnell passieren, das zeigt uns die Erfahrung ( Massenentlassungen, Auslagerungen mit Tarifflucht u.v.a.mehr) (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort 28.10.2008 von Christoph Strässer SPD

(...) Die unmittelbar von der letzten Entscheidung Betroffenen sind zu allererst Privatversicherte. Das Bundesfinanzministerium mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück an der Spitze will allerdings auch für gesetzlich Versicherte in Zukunft bessere Voraussetzungen schaffen, um Krankenversicherungsbeiträge in höherem Maße als heute von der Steuer abzusetzen. Diese Umsetzung des Karlsruher Urteils wird, so sie 2010 zum Gesetz wird, den Bund mit bis zu sechs Milliarden EUR jährlich belasten. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 21.09.2008 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) eine rein umlagefinanzierte Altersversorgung funktioniert gut, solange das Verhältnis von Arbeitnehmer und Rentnern in einem angemessenen Verhältnis steht. Das ist auf Grund des demografischen Wandels nicht mehr so. (...)