Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Kurth
Antwort 04.09.2013 von Patrick Kurth FDP

(...) wir setzen uns für eine folter- und gewaltfreie Psychiatrie ein, denn für die FDP hat das Recht auf Freiheit einen herausgehobenen Stellenwert. Das Recht auf selbstbestimmte Entscheidungen jedes Einzelnen steht im Mittelpunkt aller Überlegungen. (...)

Antwort 02.08.2013 von Dieter Faulenbach da Costa Die Linke

(...) Flughäfen sind keine Motoren einer Wirtschaftsentwicklung. Flughäfen sind bestenfalls Indikatoren der Wirtschaftsentwicklung. Es ist nicht Aufgabe des Staates die Infrastruktur für den Luftverkehr und dessen Folgekosten zu übernehmen. (...)

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 08.08.2013 von Kay Gottschalk AfD

(...) nein der Aufwand ist geringer als vermutet. Einerseits versucht die Schweiz, die Entscheide immer mit anderen Wahlen zusammen zu legen. Ähnlich wie es jetzt auch in Hamburg passiert. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 05.08.2013 von Dietmar Nietan SPD

(...) Das Verhalten der derzeitigen Bundesregierung trägt nicht gerade zur Aufklärung der Sachverhalte bei. Tatsächlich werden offensichtlich jeden Tag massenhaft Überwachungsdaten durch den BND an die Geheimdienste der USA weitergereicht. Dem Kanzleramt fehlt jedes Aufklärungsinteresse, wie die bisherigen Aussagen von Herrn Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium gezeigt haben. (...)