
Sie stellen hier eine sehr gute Frage, welche ich Ihnen jedoch leider nicht beantworten kann, denn die AfD ist klar gegen dieses geplante Heizungsgesetz
Sie stellen hier eine sehr gute Frage, welche ich Ihnen jedoch leider nicht beantworten kann, denn die AfD ist klar gegen dieses geplante Heizungsgesetz
Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.
Nach der aktuellen Planung kommt der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform im Juli ins Kabinett. Nach der Sommerpause beraten wir ihn dann im Bundestag.
Wir setzen uns in den Haushaltsverhandlungen dafür ein, dass die Fördermittel für das Programm "Altersgerecht Umbauen" für 2023 bald freigegeben werden.
Aus meiner nun mehrjährigen parlamentarischen Erfahrung mit vorherigen Gesetzentwürfen teile ich die Bedenken, eine mögliche Durchsicht sei im gegebenen Zeitrahmen fraglich, persönlich nicht.
Mit dem Heizungsgesetz kann der Einbau klimafreundlicher Heizungen zu bis zu 70% vom Staat gefördert werden.