Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel L. • 15.08.2023
Antwort von Christina Haubrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2023 Was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt. Nichtsdestotrotz unterstütze ich und wir GRÜNE Ihr Anliegen: Wir Bündnisgrüne haben uns sehr dafür eingesetzt, im Koalitionsvertrag den Wegfall des Sprachnachweises vor Einreise zu verankern.
Frage von Daniel L. • 15.08.2023
Antwort von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2023 was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt.
Frage von Daniel L. • 15.08.2023
Antwort von Thomas Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2023 Was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt.
Frage von Daniel L. • 15.08.2023
Antwort von Harald Güller SPD • 24.08.2023 Die Ampel-Regierung im Bund hat aber, meiner Meinung nach, z.B auch durch das neue Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht schon deutliche Verbesserungen erreicht.
Frage von Daniel L. • 15.08.2023
Antwort ausstehend von Markus Bayerbach parteilos Frage von Gabriele H. • 01.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.08.2023 Leider kann ich Ihnen wegen der laufenden Erarbeitung noch keinen konkreten Zeitplan versprechen. Ich setze mich aus den oben genannten Gründen aber weiterhin für eine zeitnahe Umsetzung ein.