Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Haubrich
Antwort von Christina Haubrich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.08.2023

Was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt. Nichtsdestotrotz unterstütze ich und wir GRÜNE Ihr Anliegen: Wir Bündnisgrüne haben uns sehr dafür eingesetzt, im Koalitionsvertrag den Wegfall des Sprachnachweises vor Einreise zu verankern.

Portrait von Maximilian Deisenhofer
Antwort von Maximilian Deisenhofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2023

was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt.

Portrait von Thomas Gehring
Antwort von Thomas Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2023

Was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt.

Portrait von Harald Güller
Antwort von Harald Güller
SPD
• 24.08.2023

Die Ampel-Regierung im Bund hat aber, meiner Meinung nach, z.B auch durch das neue Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht schon deutliche Verbesserungen erreicht.

Frage von Gabriele H. • 01.08.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.08.2023

Leider kann ich Ihnen wegen der laufenden Erarbeitung noch keinen konkreten Zeitplan versprechen. Ich setze mich aus den oben genannten Gründen aber weiterhin für eine zeitnahe Umsetzung ein.

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