Frage von Jürgen D. • 07.03.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilona B. • 18.02.2023
Antwort von Doris Ahnen SPD • 13.03.2023
Die Hebesätze der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden sind seit Jahren unterdurchschnittlich.
Frage von Werner B. • 27.01.2023
Antwort von Doris Ahnen SPD • 09.02.2023
Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird
Frage von Andreas L. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Horst-Peter S. • 09.11.2022
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.12.2022
Die meisten Kommunen haben angekündigt, dass sie keine Steuererhöhung durch die Hintertür vornehmen wollen, sondern die Hebesätze anpassen werden, sobald die Wertermittlung abgeschlossen ist.
Frage von Andreas L. • 05.10.2022
Antwort von Doris Ahnen SPD • 07.10.2022
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich bei der Finanzministerkonferenz im September 2022 untereinander und mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) ausgetauscht und waren sich einig, die Zahlen der eingehenden Erklärungen bis zur nächsten Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 13. Oktober 2022 weiterhin zu beobachten und dann erneut zu beraten