Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke • 19.12.2024

Mehr Rüstung bringt nicht mehr Sicherheit, wie die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte gezeigt haben.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort von Oliver Hildenbrand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2024

Das Waffengesetz ist bestimmt von einem „Prinzip der Verknappung von Waffen“ (OVG Hamburg, 18.04.2016 – 4 Bf 299/13). Diese Grundintention teile und unterstütze ich ausdrücklich.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD • 08.01.2025

Im stärkeren Engagement Polens in Nordeuropa sehen wir aber keinesfalls eine Abkehr von Deutschland, wie sie es andeuten. Ganz im Gegenteil: Am 25.11.2024 empfing Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien in Berlin.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2024

Auch jede Ukrainerin und jeder Ukrainer und sicherlich auch viele Menschen in Russland wünschen sich nichts mehr als Frieden und Freiheit.

Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort von Felix Banaszak
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2025

Das Völkerrecht ist ein hohes Gut, auch und insbesondere in Kriegen. Zivilist*innen müssen stets geschützt werden. Deswegen sind wir strikt gegen den Einsatz von Antipersonenminen.