Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Priorisierung von staatlichen Ressourcen im Bereich der Verkehrsbehörden ist eine politische Frage, die im Rahmen der politischen Leitungsfunktion von jeder Landesregierung zu beantworten ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.11.2022 von Stephan Brandner AfD

Quelle ist der Abschlussbericht.

Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Gerd Schreiner
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 27.10.2022 von Fritz Güntzler CDU

Leider sterben auch heute noch zu viele Menschen auf Deutschlands Straßen, auch im Zusammenhang mit zu hohem Alkoholeinfluss oder Drogenmissbrauch beim Autofahren. Auch wenn die Zahl in den letzten Jahren erfreulicherweise kontinuierlich zurückgegangen ist, ist jede Person, die bei einem solchen Unfall zu Schaden kommt, eine zu viel.