Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Becker
Antwort 04.08.2023 von Barbara Becker CSU

Ja, das hat er.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Saccharose und die derzeit meistverwendeten Isoglukose-Varianten, bei denen Glukose und Fruktose ungefähr zu gleichen Teilen vorliegen, besitzen bei Verwendung gleicher Mengen vergleichbare gesundheitliche Wirkungen

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfang 2023 hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten einen Entwurf zur Änderung der Vorschriften zum Mindesthaltbarkeitsdatum (im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 1169) zugesendet. Dieser sieht vor, dass die Angabe „mindestens haltbar bis…“ den Hinweis „Oft länger gut“ als Ergänzung erhalten soll. Die Bundesregierung begrüßt diesen Vorschlag, setzt sich jedoch noch für weitere Verbesserungen ein.