Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 22.02.2008

(...) Ihre Frage werde ich dennoch beantworten, denn die Änderung des Waffengesetzes hat auch bei den Bürgern aus meinem Wahlkreis für einige Verwirrung gesorgt. Diese Unsicherheit möchte ich hiermit aus dem Weg räumen. (...)

Frage von Walter R. • 25.01.2008
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 06.02.2008

(...) Auch mir sind die Probleme bei der Einführung des Infanteristen der Zukunft bekannt. Das System IdZ ist ein sehr gutes Beispiel, warum marktverfügbare Systeme nicht gekauft werden konnten: Es gab und gibt weltweit kein vergleichbares System. (...)

Frage von Edgar G. • 25.01.2008
Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 04.03.2008

(...) Nach Angaben der Knappschaft Bahn See konnten diese Ziele erreicht werden. Besonders wichtig erscheint mir unter diesen Punkten, dass die Minijobs anscheinend dazu beigetragen haben die Schwarzarbeit einzudämmen. Das bestätigt auch die Wissenschaft. (...)

Frage von Dirk M. • 25.01.2008
Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2008

(...) ich habe gegenüber dem Spiegel zuallererst darauf hingewiesen, dass in Deutschland alle Staatsgewalt aus völkerrechtlicher Bindung, der eigenen Geschichte und dem Verfassungsverständnis an die Ächtung der Folter gebunden ist und Art. 1 GG ein unabwägbares Folterverbot beinhaltet. Die inzwischen vielfach veröffentlichte und diskutierte Kommentarstelle von Dreier habe ich als nach meinem Verfassungsverständnis falsch oder zumindest missverständlich kritisiert. (...)

Portrait von Alexander-Martin Sardina
Antwort von Alexander-Martin Sardina
CDU
• 25.01.2008

(...) Das Wohl der Wählerinnen und Wähler ist meiner Partei, der CDU, und mir selbst natürlich keinesfalls gleichgültig. Allerdings bin ich der falsche Ansprechpartner, wenn Sie meinen, dass Gesetze oder gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten werden. Als Abgeordneter kann ich gar nichts machen, jedenfalls nicht mehr oder weniger als Sie selbst auch, nämlich mich an die zuständigen Stellen zu wenden. (...)

Frage von Hubertus S. • 24.01.2008
Portrait von Henning Finck
Antwort von Henning Finck
CDU
• 24.01.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kandidiere aus beruflichen Gründen nicht erneut für die Hamburgische Bürgerschaft, da sich meine berufliche Tätigkeit auf Dauer nicht mit einem Mandat verbinden lässt. Daher bitte ich um Verständnis, dass ich auch Anfragen über Abgeordnetenwatch nicht mehr beantworte. (...)

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