Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter R. • 03.02.2008
Antwort von Josip Juratovic SPD • 14.02.2008 (...) Sie haben Recht, auch ein generelles Verbot von Kriegsspielzeug würde ich begrüßen. Wissen Sie, ich bin im ehemaligen Jugoslawien aufgewachsen, bin 1974 nach Deutschland gezogen und musste in den 1990er Jahren mit ansehen, wie sich die einzelnen Bevölkerungsgruppen des ehemaligen Jugoslawiens bekriegten. (...)
Frage von Eduard S. • 03.02.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 05.02.2008 (...) für Ihre E-Mail darf ich Ihnen sehr herzlich danken. Auch wenn es den Sozialdemokraten im hessischen Landtagswahlkampf geschickt gelungen ist, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken: Die CDU hat das Thema „Jugendgewalt“ schon vor Jahren aufgegriffen und eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Phänomens vorgeschlagen. Selbstverständlich werden wir auch weiterhin auf die Umsetzung unserer Ideen drängen. (...)
Frage von André m. • 03.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2008 (...) Den völkerechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen den Irak hat Rot/Grün 2002/2003 nicht unterstützt, sondern die Beteiligung trotz großen Druckes abgelehnt, noch bevor klar war, daß der angegebene Kriegsgrund gar nicht existierte. Die Bundesregierung hat damals erheblich dazu beigetragen, daß in der UN ein Beschluß zur Legitimierung dieses Krieges nicht zustande kam. (...)
Frage von Detlev T. • 03.02.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.02.2008 (...) die Planungen der Bundesregierung zur Verschärfung des Chemikalienrechts bestehen unverändert fort. Der Erwerb bestimmter - bislang frei erhältlicher - Chemikalien, die in der Vergangenheit häufig zur illegalen Herstellung von Sprengstoff benutzt wurden (z.B. höher konzentriertes Wasserstoffperoxid), soll zukünftig nur noch möglich sein, wenn sich der Käufer entsprechend ausgewiesen hat oder sich seine Identität auf sonstige Weise feststellen lässt. (...)
Frage von Michael P. • 03.02.2008
Antwort von Max Stadler FDP • 04.02.2008 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
Frage von Michael M. • 02.02.2008
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU