Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gisela Piltz
Antwort 07.08.2013 von Gisela Piltz FDP

(...) Auch die FDP-Bundestagsfraktion hat im Juni dieses Jahres bei einem Fachgespräch die Möglichkeiten erörtet, wie Daten vor dem Zugriff ausländischer Sicherheitsunternehmen geschützt werden können. Der Rückgriff etwa auf Speicherdienste aus Deutschland oder Kryptolösungen aus Deutschland ist hier ein wichtiger Baustein. (...)

Antwort 05.08.2013 von Harald Hillebrand FREIE WÄHLER

(...) Eine regionale, dezentrale Energiewende, weg von Atomstrom hin zu erneuerbaren Energien. (...) 2.) Bessere Ausstattung und Finanzmittel für unsere Verkehrswege. (...) 3.) Seriöse Finanzpolitik (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 11.08.2013 von Heribert Hirte CDU

(...) Eine fortdauernde Diskriminierung Kölner Schwulen und Lesben (und ich möchte hier ausdrücklich die gesamte LGBT-Gemeinschaft nennen) kann ich aus meiner eigenen Erfahrung (als zugegebenermaßen allerdings Nicht-Betroffener) nicht erkennen. Für konkrete Hinweise, wo dies so ist, und wo man als Gesetzgeber etwas dagegen tun kann, wäre ich Ihnen aber dankbar. (...)

Portrait von Martin Erwin Renner
Antwort 05.08.2013 von Martin Erwin Renner AfD

(...) Es freut mich, dass Sie an dem Wahlprogramm der Alternative für Deutschland und an unseren Kandidaten interessiert sind. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 20.08.2013 von Johannes Kahrs SPD

(...) Da Herr Snowden in Russland um Asyl ersucht und es erhalten hat, stellt sich die Frage nach einem Asyl in Deutschland derzeit nicht. Würde Edward Snowden in Deutschland Asyl suchen, so läge die Entscheidung darüber nicht in der Macht des Bundestages, also auch nicht bei mir in meiner Funktion, sondern beim Innenministerium. (...)