Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Empörung ist verständlich, weil die Summe, die aus Steuermitteln gezahlt wurde, tatsächlich recht hoch ist. Wie Sie schon geschrieben haben, ist es unakzeptabel, dass in dem Schülerkalender 2Schülerkalender 2010/11einige Schüler verteilt wurde, weder Weihnachten noch andere christlicher Feiertag aufgeführt sind. Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um einen Fehler der EU-Kommission, die für die Edition des Kalenders zuständig war. (...)

(...) Wir haben vorgeschlagen, auvorgeschlagener zu erwerbenden Güter den Nobelfüllhalter zu streichen. (...)

(...) Diese Abgabe auf Flugtickets wurde als ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung von den Finanz- und Haushaltspolitikern vorgeschlagen, die Ihnen auch nähere Auskünfte dazu geben können. Ich persönlich halte grundsätzlich eine weltweite Kerosinbesteuerung für eine bessere Lösung als eine nationale Ticketabgabe. (...)

(...) in der Tat gab es eine Gesetzesänderung am Versicherungsaufsichtsgesetz. Die von Ihnen erwähnte Änderung wurde allerdings geschaffen, um die Stabilität der Unternehmen, die Lebensversicherungen anbieten, besser zu sichern. Denn Sie haben auch nichts von Ihrer Lebensversicherung, wenn ihr Versicherer Pleite geht. (...)