Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 05.11.2012 von Horst Meierhofer FDP

(...) Auch ist es ein Trugschluss, dass Pensionen nicht oder kaum besteuert werden. Im Prinzip werden sie voll besteuert, es gibt lediglich einen Steuerfreibetrag, der z. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 01.02.2011 von Caren Marks SPD

(...) Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz wird also nicht automatisch an die Verbraucher weitergegeben. Ich halte den Mehrwertsteuersatz generell nicht für geeignet, um Übergewicht vorzubeugen und gesunde Ernährung zu fördern. Hier bedarf es anderer Maßnahmen, wie gesundes Essen und Aufklärung in Kitas und Schulen, Förderung von Sport, eine transparente und nachvollziehbare Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Nahrungsmitteln und generell ein bewussteres Konsum- und Essverhalten. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 09.02.2011 von Michael Hartmann SPD

(...) der Vertrag, der die Anwesenheit von Herrn Becker nach sich zog, wurde zwischen der Nürburgring GmbH und eine Agentur geschlossen. Die Modalitäten des Vertrages zwischen der Agentur "WHS International" und der Nürburgring GmBH unterliegen sowohl des Persönlichkeitsschutzes, als auch des Geschäftsgeheimnisses der GmBH. Aus diesem Grund wurde dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landtages in vertraulicher Sitzung hierüber berichtet. (...)