Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 11.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) es ist richtig, dass sich auch bei den Kindern die Ungerechtigkeiten unserer Steuergesetzgebung voll und ganz zum Tragen kommen. Die Linksfraktion setzt sich im Bundestag ständig für mehr Steuergerechtigkeit ein. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.04.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Wunsch eines schwer kranken Menschen danach, Sterben zu wollen, begreife ich Auftrag, seine Schmerzen zu lindern, sein Leiden nicht zu verlängern und ihm bis zuletzt beizustehen. Den Tod aktiv herbeizuführen kommt für mich hingegen nicht in Frage. Diese Auffassung vertrete ich auch aus meiner christlichen Überzeugung heraus, auf die Sie mich angesprochen haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.01.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Burger,

Sie haben selbst darauf verwiesen, dass ich meine Position zum Grundeinkommen mehrfach hier geäußert habe. Sie ist nicht ideologisch bestimmt, aber da werden Sie Ihre Meinung sicher wenig ändern.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 13.01.2009 von Rolf Mützenich SPD

(...) Die SPD möchte die finanzielle Unterstützung von Kindern verbessern, die von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II leben müssen. Deshalb haben wir zusätzlich zu anderen finanziellen Hilfen in der vergangenen Legislaturperiode den Kinderzuschlag eingeführt. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 21.01.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Im Herbst hat der Schätzerkreis des Bundesarbeitsministeriums geschätzt, dass die gesetzliche Rente in diesem Jahr um 2,75 Prozent steigen wird. Das hängt allerdings von der Entwicklung der Bruttolohnsumme ab. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 14.01.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Niemand würde beispielsweise auch die Kosten, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften entstehen, als Zusatzbeitrag der Männer bezeichnen (die diese Leistungen im Rahmen der Schwangerschaft ja auch nicht in Anspruch nehmen können). Ich finde es richtig, dass im Rahmen unseres solidarischen Gesundheitssystem Menschen für Menschen einstehen, damit jeder Unterstützung bekommt, wenn er diese benötigt. Deshalb kann ich an dieser Stelle auch keinen Konflikt mit dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erkennen. (...)