Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Händel
Antwort 21.08.2013 von Thomas Händel Die Linke

(...) Ja, es gibt Abstimmungslisten im Europäischen Parlament, sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass einzelne Dossiers immer nur von einer kleinen Anzahl von Abgeordneten bearbeitet aber letztlich von allen abgestimmt werden. (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort 22.10.2013 von Nadja Hirsch FDP

(...) Grundsätzlich ist es so, dass alle Fraktionen Abstimmungslisten benutzen. Diese sind als ein nicht bindender Vorschlag seitens der Fraktion zur Stimmabgabe bezüglich eines bestimmten Gesetzesentwurfs anzusehen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.08.2013 von Markus Ferber CSU

(...) zu 1.) Die Arbeit im Europäischen Parlament ist thematisch nach Fachbereichen sortiert. (...) Das gilt selbstverständlich auch für das Abstimmungsverhalten im Ausschuss oder im Plenum. (...)

Portrait von Heiko Schmelzle
Antwort 18.08.2013 von Heiko Schmelzle CDU

(...) die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken. Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer ist meist der Wert des Grundstücks, wobei alle fest mit diesem verbundenen Gegenstände (Haus/ Pflasterung/ Gartenanlagen) als wesentliche Bestandteile des Grundstücks ebenfalls in den Wert einfließen. (...)