Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Niels Annen
Antwort 25.06.2007 von Niels Annen SPD

(...) Zunächst einmal kann ich Ihnen mitteilen, dass ich nach wie vor für den Mindestlohn bin und dessen Einführung für zwingend notwendig erachte. Diese Meinung wird zu 100% von der Partei- und Fraktionsführung unterstützt. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 22.06.2007 von Anton Schaaf SPD

(...) Einige bei der Linksfraktion beschäftigen sich ausschließlich damit, die SPD zu jagen. (...) Ich bin nach wie vor für Mindestlöhne. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 20.06.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Und wenn jede Partei mal mit denen und mal mit jenen abstimmte, dann könnte es keine stabile Regierung geben. Das weiß auch die Linkspartei – und hat den Antrag nur gestellt, um die SPD vorzuführen. Abgesehen davon, dass der CDU-dominierte Bundesrat ohnehin niemals zugestimmt hätte. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 19.06.2007 von Volkmar Vogel CDU

(...) Eine Diätenerhöhung - wie von Ihnen angesprochen - ist nicht beschlossen worden. Mir ist jedoch eine Diskussion um eine Neuregelung von Diäten im Zusammenhang mit Pensionszahlungen bekannt. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 21.06.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Sie fragen in diesem Zusammenhang nach den Möglichkeiten, die Sie als „Demokratin“ haben, sich dementsprechend zu engagieren. Zunächst einmal regelt die Rhön-Klinikum AG die von Ihnen angesprochenen Aspekte wie Überstunden, Arbeitszeiten, etc. (...)