Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 08.12.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Viele Abstimmungsprobleme, die in früheren Jahren zu Verwicklungen geführt haben, wird es nun nicht mehr geben. Das war schließlich der maßgebliche Grund dafür, dass wir die Entwicklungspolitik im Auswärtigen Amt ansiedeln wollten. Jetzt spricht Deutschland im Ausland mit einer Stimme. (...)

Portrait von Erika Görlitz
Antwort 20.10.2009 von Erika Görlitz CSU

(...) Natürlich hatte ich ja bisher mit meinem Landkreis schon ein breites Bearbeitungsgebiet. Vor 6 Jahren ist dann noch der Altlandkreis Schrobenhausen dazu gekommen. Ich habe hier sehr viele Freunde gefunden und ich kümmere mich um die einzelnen Gemeinden und die verschiedenen Anliegen, die an mich hergetragen wurde. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 09.12.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Wahlperiode eine gemeinsame Fraktion. Einen Fraktionszwang gibt es dabei nicht. Jeder Bundestagsabgeordnete ist nach Art.38 des Grundgesetzes nur seinem Gewissen verpflichtet. (...)

Antwort 25.09.2009 von Trutz Kerssenbrock CDU

(...) Abbau von Bürokratie ist nicht nur eine Frage von Zuständigkeiten, auf welcher Ebene welche Entscheidungen getroffen werden, sondern vor allem eine Frage des Abbaus gesetzlicher Sonderregeln, die zu umfangreicher bürokratischer Tätigkeit von Behörden führen. Deshalb geht es im Bereich der Steuer-, Bau-, Umweltverwaltung und des Beamtenrechts um den Abbau von Legionen von Sondervorschriften. Das kann im Einzelfall zu empfundenen Ungerechtigkeiten führen, weil der Verzicht auf die Regelung zahlreicher Einzelfälle auch weh tun kann. (...)