Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 21.04.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Gefährdung der Menschen im Umkreis von Tschernobyl muss in jedem Falle vermieden werden. (...) ausgerechnet die westliche Atomindustrie mit dem Bau des neuen Sarkophags beauftragt ist, sehe ich als hoch problematisch. (...)

Frage von Hieronimus S. • 23.03.2011
Frage an Maria Böhmer von Hieronimus S. bezüglich Finanzen
Portrait von Maria Böhmer
Antwort 25.03.2011 von Maria Böhmer CDU

(...) Auch wenn viele es nicht glauben wollen, die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Es gibt in Europa keine Volkswirtschaft, die in solchem Maße von der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion profitiert wie Deutschland. Den größten Teil unseres Außenhandels betreiben wir mit Staaten dieser Union, ganz ohne Zollbeschränkungen oder Wechselkursschwankungen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.04.2011 von Stefan Müller CSU

(...) Eine europäische Vorfestlegung der nationalen Parlamente in Haushaltsfragen lehne ich ab. Das Budgetrecht muss das vornehmste Recht der Parlamentarier in den Mitgliedstaaten bleiben. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 01.04.2011 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Danach werden wir Abgeordnete uns im Rahmen eines intensiven parlamentarischen Beratungsprozesses mit diesen Gesetzen kritisch auseinandersetzen. Ob ich den Gesetzen zustimmen werde, vermag ich heute noch nicht abschließend zu entscheiden. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.05.2011 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Mit Hilfe des neuen Krisenmechanismus soll die Gemeinschaftswährung der Eurozone dauerhaft stabilisiert werden. Das in seinen Details noch zu klärende Maßnahmenpaket für einen neuen europäischen Stabilisierungsmechanismus wird kein Freifahrtschein für weitere Überschuldungen von EU-Mitgliedsstaaten. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.03.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre Kritik an der Politik der Bundesregierung teile ich nicht. Die christlich-liberale Koalition hat mit ihrer Politik die Weichen für einen Boom der deutschen Wirtschaft gestellt und damit einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Für mich ist es ein Kerngedanke der sozialen Marktwirtschaft, dass Politik die Rahmenbedingungen so gestalten muss, dass Arbeitsplätze in der Wirtschaft entstehen können. (...)