Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 09.03.2007 von Horst Meierhofer FDP

(...) Mobbing am Arbeitsplatz ist in Deutschland kein Straftatbestand. Einzelne Mobbinghandlungen sind jedoch strafbar und können auch zur Anzeige gebracht werden. Arbeitrechtlich kann Mobbing zur fristlosen (außerordentlichen) Kündigung des Mobbers führen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 19.02.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Im Hinblick auf das deutsche Kammerwesen stehen zwei Prinzipien im Widerstreit, die für uns Liberale von grundlegender Bedeutung sind. Das ist zum einen die unternehmerische Handlungsfreiheit; und zum anderen die Selbstverwaltung der Wirtschaft. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 17.02.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Wie ich kürzlich bereits Herrn Koetter antwortete, gehört der Einsatz von "1-Euro-Jobbern" bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald zu den von mehreren Trägern mit Aktivjobbern/1-Euro-Kräften durchgeführten Maßnahmen im Rahmen des Programms "Sauberkeit in der Stadt". (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 19.02.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Mit umfangreichen Programmen haben wir in den letzten Jahren den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere auch der Geothermie, vorangetrieben. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fördert mit seinem „Marktanreizprogramm zu Gunsten erneuerbarer Energien“ diese Art der Energiegewinnung mit Investitionszuschüssen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.02.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Es ist wichtig, den Anteil der Erwerbsfähigen zu erhöhen, die tatsächlich arbeiten. Stattdessen hat nach Angaben des IAB die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung seit 1991 um 3,8 Millionen Personen oder 13 Prozent abgenommen, die Vollzeitbeschäftigung sogar um 5 Millionen bzw. 18 Prozent. (...)