Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas M. • 02.08.2017
Antwort von Alexander Spies PIRATEN • 11.08.2017 (...) Ja. Die PIRATEN in Tempelhof-Schöneberg haben sich für eine nachhaltige Tunnellösung eingesetzt. Lichtenrade wird durch die oberirdische Streckenführung regelrecht geteilt, zudem die Lärmbelästigung durch hohe Schallschutzwände gedämmt werden soll. (...)
Frage von Dieter F. • 02.08.2017
Antwort von Norbert Wett CDU • 02.08.2017 (...) Wer auf eine Anschlussstelle bei Kassel-Ost bestehe, der muss den Menschen auch klar sagen, wo genau diese entstehen solle und was passiere, wenn eine erfolgreiche Klage die dann rechtlich angreifbare Planung in diesem Bereich zu Fall brächte. Bei erfolgter Fertigstellung aller weiteren A44-Bauabschnitte würde nämlich der Verkehr auf der jetzigen B7 bei Kaufungen nochmals deutlich steigen und autobahnähnliche Ausmaße erreichen. Die zuständige Bauverwaltung hat wiederholt auf die Risiken hingewiesen, die sich bei einer planerischen Umsetzung einer Anschlussstelle Kassel-Ost bzw. (...)
Frage von Maike S. • 02.08.2017
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 11.09.2017 (...) Neben den zuvor genannten Verkürzung des Instanzenzuges, gehören hierzu auch Vorschläge die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in einem Innovationsforum Planungsbeschleunigung erarbeitet hat. ( https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Presse/073-dobrindt-planungsbeschleunigung.html ) (...)
Frage von Maike S. • 02.08.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 04.08.2017 (...) Durch die erhöhten Mittel haben wir nicht nur genügend Gelder für die Sanierung sondern auch die Möglichkeit den laufenden Erhalt zu finanzieren. Ein Großteil der heutigen Kosten beruht darauf, dass lange zu wenig investiert und auf Verschleiß gefahren wurde. Das darf nicht wieder passieren. (...)
Frage von Jürgen N. • 02.08.2017
Antwort von Peter Schüppenhauer FREIE WÄHLER • 03.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gebe Ihnen Recht, dass der Bahnhof in Friedrichsdorf über Jahre vernachlässigt wurde. Trotz mehrfacher Bemühungen den Bahnhof zu sanieren und zu modernisieren, ist der Zustand nicht zufriedenstellend. (...)
Frage von Jürgen N. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Stefan Ruppert FDP