Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hauke Hilz
Antwort 03.08.2017 von Hauke Hilz FDP

(...) Schließung des Flughafens Luneort: Ein Fehler, insbesondere da wohl der Schwerlastterminal nicht mehr gebaut wird. Hier wurden Steuergelder, mit denen der Flughafen in den letzten Jahren modernisiert wurde, verbrannt. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 30.08.2017 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Öffentliche Infrastruktur, die zudem der Daseinsvorsorge dient, darf nicht für das Renditestreben privater Investoren missbraucht werden. Welche Gefahren sich aus einer Privatisierung öffentlicher Infrastruktur ergeben können, zeigt gerade das Desaster bei der A 1 in Niedersachsen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 16.08.2017 von Martin Burkert SPD

(...) Es gibt eine neue Arbeitsunterlage für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die zwischen dem Verkehrsministerium, dem Finanzministerium und dem Bundesrechnungshof abgestimmt wurde. Die Bewertungsunterschiede, die es zwischen dem Bundesrechnungshof und den Ministerien immer gab, sind damit ausgeräumt. (...)

Frage von Maike S. • 03.08.2017
Frage an Frank Sitta von Maike S. bezüglich Verkehr
Frank Sitta
Antwort 21.09.2017 von Frank Sitta FDP

2016 nahm der Bund 40 Milliarden Euro aus der Energie­steuer (früher Minera­lölsteuer) und 9 Milliarden Euro aus der Kraft­fahrzeug­steuer ein, 4,6 Milliarden Euro kamen aus der LKW-Maut hinzu. Aber nur etwa ein Fünftel davon fließt in Verkehrsinvestitionen zurück. (...)

Portrait von Silvia Lehmann
Antwort 29.08.2017 von Silvia Lehmann Die Linke

(...) Als Linke Friedrichsdorf haben wir in unserem Kommunalwahlprogramm 2016 als Agenda den barrierefreien Um-/Ausbau sowie der damit verbundenen Modernisierung sämtlicher der im Stadtgebiet gelegenen vier Bahnstationen aufgenommen. (...)

Alexander King, MdA
Antwort 05.08.2017 von Alexander King BSW

(...) Schiene liegen im Interesse aller Menschen, das sehen wir im Moment (Diesel-Skandal) so klar wie nie. Im Interesse dieses Anliegens und auch (...)