Frage von Heike R. • 18.02.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.02.2009
(...) die Pflegeversicherung ist eine "Teilkassko-Versicherung", wenn Sie mir den Begriff verzeihen. Er verdeutlicht aber ihr Problem. (...)
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Frage von Peter L. • 18.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.03.2009
Sehr geehrter Herr Lehmann,
Frage von Bruno G. • 18.02.2009
Antwort von Dieter Grasedieck SPD • 19.02.2009
Sehr geehrter Herr Gewert,
zur Beantwortung Ihrer Frage ist eine professionelle Rechtsberatung notwendig.
Frage von Marlies J. • 17.02.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 10.03.2009
(...) Selbstverständlich haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters nicht das Recht einem Menschen die Sozialleistungen ohne vorliegende Gründe zu sperren. In welchem Fall eine Kürzung oder gar Sperre der Leistung verhängt wird, ist durch Gesetze klar geregelt und meist mit Versäumnissen der Antragsstellerin oder des Antragsstellers verbunden. (...)
Frage von Timo Apfelböck, Anton Frühling, Michael Bauer und Thomas S. • 17.02.2009
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 24.02.2009
(...) Es wäre aber falsch, denjenigen für die ein Mindestlohn bereits jetzt möglich ist, diesen Fortschritt zu verweigern. Wenn sich die Erkenntnis weiter durchsetzt, dass Mindestlöhne der richtige Weg sind, werden auch weitere Branchen hinzukommen. Die flächendeckende Einführung kann es aber erst mit einer SPD-geführten Bundesregierung geben. (...)
Frage von Sabine B. • 17.02.2009
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 18.02.2009
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.