Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brunhild Fischer
Antwort 29.07.2024 von Brunhild Fischer BSW

Straßen und Transportwege sind die Lebensadern der Wirtschaft und der Gesellschaft, dafür verantwortlich, dass alle ihr Ziel gesund und pünktlich erreichen. Deshalb ist eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, die den Bedürfnissen ALLER gerecht wird, dabei sicher und effizient ist.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 24.06.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dienstradleasing ist mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes möglich. Die Änderung wurde am 11. Juni.2024 im Landtag beschlossen

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie immer gibt es noch verschiedene Fragen zu klären, weshalb ich Ihnen leider heute nicht konkret sagen kann, wann es das Jobrad für Bundesbeamte geben wird.

Katharina RaKäthe Kerbstat steh heroisch an einem massiven Holzschreibtisch, die Eurpafahne weht im Hintergrund
Antwort ausstehend von Katharina Kerbstat Die PARTEI