Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schumann
Antwort von Andreas Schumann
CDU • 04.04.2024

das Beamtengesetz soll in dieser Frage geändert werden.

Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort von Anne-Marie Keding
CDU • 04.04.2024

Das BeamtenbesoldungsG soll entsprechend geändert werden.

Tobias Krull
Antwort von Tobias Krull
CDU • 10.04.2024

Durch die Änderung der entsprechenden gesetzlichen und tarifrechtlichen Regelungen ist das Thema Fahrraddienstleasing jetzt auch in Sachsen-Anhalt relevant.

Portrait von Stephen Gerhard Stehli
Antwort von Stephen Gerhard Stehli
CDU • 10.04.2024

Als CDU-Landtagsfraktion haben wir in diesem Sinne den Dialog mit unseren Koalitionspartnern aufgenommen. Nach umfänglichen Absprachen innerhalb der Koalition werden wir gemeinsam eine entsprechende Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Diese wird zeitnah in den Landtag, also noch vor der sogenannten Sommerpause, eingebracht.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort von Eva Viehoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2024

Bei Radwegen an Landesstraßen ist das Land zuständig. Auch wir wollen im Land mehr für den Radwegeausbau tun.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD • 06.03.2024

Richtig ist: Das BMZ unterstützt mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima, das sich derzeit im Bau befindet.