Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sybille B. • 07.02.2025
Niemanden im Mittelmeer ersaufen lassen? Trotz Straftaten alle in die Arme schließen? Auch unsere Resurcen und mein Mitgefühl sind begrenzt.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 17.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Ein solidarisches Miteinander ist möglich, wenn wir für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und klare Regeln sorgen

Frage von Lukas B. • 06.02.2025
Was bedeuten Ihnen humanistische Ideale und das Asylrecht? Schließen Sie sich dem "Im großen Stil abschieben"-Kurs Ihres Kanzlers an?
Nils Schmid MdB
Antwort 13.02.2025 von Nils Schmid SPD

Anders als einigen in der Union ging es dem Kanzler und der SPD nicht um härtere, restriktivere Gesetze, sondern um die schnellere Umsetzung geltenden Rechts und um den schnelleren Vollzug bereits ergangener Urteile. Das ist ein großer Unterschied.

Frage von Wolfgang G. • 06.02.2025
Was tun Sie, damit die Beratungsstellen für Geflüchtete nicht schließen müssen?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns in Bund, Ländern und Kommunen für eine auskömmliche Finanzierung von Beratungsstellen für Geflüchtete ein

Frage von Julia K. • 06.02.2025
Können Sie bitte einordnen, warum Sie die Abwicklung von Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU befürworten?
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 12.02.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist mir ein technischer Fehler unterlaufen. Asylverfahren dürfen nicht in Staaten außerhalb der EU verlagert werden.

Frage von Michaele H. • 06.02.2025
Wenn Asylverfahren beschleunigt werden, wenn sie außerhalb der EU durchgeführt werden, wäre das doch auch für Asylsuchende begrüßenswert. Warum sind Sie dagegen?
Portrait von Sebastian Grässer
Antwort ausstehend von Sebastian Grässer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN