Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 03.01.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Das Beschäftigungsverhältnis wurde durch einen Aufhebungsvertrag mit Ihrem Arbeitgeber beendet. In diesem Fall tritt eine Sperrzeit ein, die in Ihrem Fall bewirkt, dass für die Dauer von 1 Jahr kein Arbeitslosengeld gezahlt werden konnte. Während der Sperrzeit ruht grundsächlich der Anspruch, Ihre Anspruchsdauer vermindert sich allerdings um die Tage der Sperrzeit. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 03.03.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Diese Mehrausgaben wurden bewusst zur Entlastung des Arbeitsmarktes und der Erwerbstätigen eingesetzt und gehen langfristig mit einer positiven konjunkturellen Lage einher. Die entstandene Deckungslücke wird dabei auch durch die solide Liquiditätsrücklage der Bundesagentur abgesichert, die durch die Überschüsse der letzten Jahre mittlerweile 18 Mrd. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 16.11.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Vielleicht gibt es andere Gründe, mit denen sich diese Entwicklung erklären lässt. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass der in Folge des Rauchverbots festzustellende Umsatzrückgang nur von kurzer Dauer ist. In Häusern, in denen Speisen angeboten werden, hatte sich der Umsatz schon nach wenigen Monaten über das vor dem Rauchverbot liegende Maß entwickelt. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 21.11.2007 von Matthias Miersch SPD

(...) Für mich geht es darum, dass alle vom Streik in der einen oder anderen Weise betroffenen Menschen sich wünschen, dass die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft zu einer Einigung finden, sprich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die Fortdauer des Streiks gefährdet nach Ansicht aller Verhandlungspartner den Aufschwung in Deutschland und könnte damit zu einem großen volkswirtschaftlichen Schaden führen. Die Äußerungen von Kurt Beck und Peter Struck gehen in die Richtung, dass es die Stabilität fördert, wenn es nur einen Tarifvertrag gibt. (...)