Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg R. • 17.03.2009
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 20.03.2009 (...) Ich teile Ihre Meinung, dass ein höherer Freibetrag zur Konjunkturbelebung beitragen könnte, und ich würde mich freuen, wenn Ihnen mehr Geld zur Verfügung stünde, sehe aber mit unserem jetzigen Koalitionspartner keine Aussicht auf Umsetzung. (...)
Frage von Jörg R. • 17.03.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 25.03.2009 (...) Tariflöhne müssen gesichert und ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden. Zweitens muss Hartz IV weg und durch eine sanktionsfreie und armutsfeste Grundsicherung ersetzt werden - so wie es auch die Fraktion DIE LINKE. beschlossen hat. (...)
Frage von Birgit S. • 17.03.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2009 (...) Gern lasse ich mich darüber belehren, daß Schützen aus Schützenvereinen stets und immer Waffen und Munition sicher in Tresore wegschließen, bevor sie ein Fest oder einen Sieg im Wettkamp feien, jedenfalls bevor sie alkoholische Getränke zu sich nehmen. Ich komme zu selten mit Sportschützen zusammen, um mir dazu ein eigenes Bild machen zu können. (...)
Frage von Günter M. • 16.03.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.03.2009 (...) Empfehlungen des Deutschen Vereins sind natürlich keine Gesetze oder Verordnungen, sie sind also nicht verbindlich. Im Deutschen Verein sind Kommunen und Wohlfahrtsverbände zusammengeschlossen. (...)
Frage von Dominik H. • 16.03.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.03.2009 (...) das Problem bei einem bedingungslosen Grundeinkommen besteht darin, dass es die gesetzliche Rente, das Arbeitslosengeld I etc. abschaffte. (...)
Frage von Roland L. • 16.03.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD