Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 22.12.2022 von Dirk Wiese SPD

die Energiepreispauschale wird an Rentner:innen ausgezahlt, die zum Stichtag am 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung und einen Wohnsitz in Deutschland haben

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Bezüglich des Klimagelds, das Sie ansprechen, erarbeitet das Bundesministerium der Finanzen derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird sich im Gesetzgebungsprozess mit Ideen der sozialen Staffelung einbringen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Entscheidend sollte zunächst sein, für bestimmte Gruppen, die bisher überhaupt keiner verpflichtenden Alterssicherung unterliegen, im Hinblick auf bestehende Sicherungslücken eine Verpflichtung zur Altersvorsorge zu schaffen

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 26.01.2023 von Stephan Stracke CSU

Ihren Vorschlag kann ich nicht unterstützen, denn er weist erhebliche rechtliche, praktische und finanzielle Probleme auf.