Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Hüppe
Antwort 29.05.2009 von Hubert Hüppe CDU

(...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort 28.04.2009 von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus meiner Sicht besteht ein großer Unterschied zwischen freiwilliger und Zwangsprostitution. Letzteres muss strafrechtlich verfolgt werden. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 17.04.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Die künftige Lösung muss den Grundsätzen der Föderalismusreform I, dem Demokratieprinzip, dem Selbstverwaltungsrecht der Kommunen und dem Urteil des BVerfG entsprechen. Und die Reform muss sicherstellen, dass alle Hilfebedürftigen Zugang zu den Arbeitsmarktinstrumenten und der Arbeitsvermittlung der BA haben und die BA auch zukünftig für eine wirksame und einheitliche Arbeitsmarktpolitik für die Empfänger von Arbeitslosengeld I und II verantwortlich ist. Hier unterscheiden wir uns von der SPD (BM Scholz), die die BA aus der Arbeitsmarktpolitik für Alg II Empfänger hinausdrängen und ein eigenes Bundssozialamt gründen wollte. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 07.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Es geht nicht darum Menschen zu unterscheiden und sie dann jeweils anders zu behandeln. DIE LINKE will eine Gleichbehandlung für alle Menschen und keine Unterschiede, denn nur so funktioniert richtige Integration und wahres miteinander. (...)