Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 02.03.2023 von Thomas Heilmann CDU

Das Gesetz der Bundesregierung ist hinsichtlich der Schaffung einer doppelten Berechtigung handwerklich schlicht mangelhaft

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Klaus Lederer
Antwort 20.01.2023 von Klaus Lederer parteilos

In dieser Legislaturperiode sollte das Berliner Landesbesoldungsgesetz bis Ende 2023 auf Bestreben von DIE LINKE reformiert werden, auch mit dem Ziel ein Altersgeldgesetz einzuführen, sodass Berlin in diesem Punkt mit dem Bund und anderen Ländern endlich gleichzieht. Damit wir dieses Anliegen umsetzen können, bitten wir auch bei der Wiederholungswahl um Ihre Stimme.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Jahrelange Arbeitsleistung verdient Anerkennung! Aus diesem Grund werden Rentnerinnen und Rentner, die jahrzehntelang gearbeitet haben und deren Löhne niedrig waren, mit der Grundrente unterstützt.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 19.01.2023 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es sind keine Rentenkürzungen geplant, im Gegenteil, die Renten sollen auch in diesem Jahr wieder angehoben werden.