Antwort 22.01.2009 von Hans-Werner Kammer CDU
(...) Dies ist die Grundlage dafür, dass aus dem Mitteln des Bundes Geld für Lärmschutzmaßnahmen aufgewendet werden kann. Es handelt sich um aktive Lärmschutzmaßnahmen, d. h. (...)
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Antwort 15.01.2009 von Karin Evers-Meyer SPD
(...) Januar 2009 zu einem Gespräch in das Bundesverkehrsministerium eingeladen. Gemeinsam mit dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär, Achim Großmann, sowie Vertretern der Deutschen Bahn AG wollen wir uns dabei vor allem über den Lärmschutz an der Ausbaustrecke JadeWeserPort-Oldenburg unterhalten. Für mich ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Bahnstrecke so umfassend wie möglich vor Lärmbelastungen geschützt werden. (...)
Antwort 21.01.2009 von Andreas Schwab CDU
(...) Letztendlich stellt das bauartbedingte Tempolimit von 45 km/h einen politischen Kompromiss zwischen den Positionen der verschiedenen Mitgliedsländer dar. (...) Momentan wird ernsthaft über eine Revision dieser Bestimmungen nachgedacht, um eine Harmonisierung mit internationalen Standards zu erreichen. (...)
Antwort 15.01.2009 von Max Stadler FDP
Sehr geehrter Herr Zitzelsberger,
die Abwrackprämie tritt ab sofort in Kraft (s. unten).
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Max Stadler
Abwrackprämie in Kraft - Mehr als 16 Millionen Autos kommen infrage
Antwort 15.01.2009 von Claire Labigne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Klar Breitband hessenweit ... Wir benötigen Daten-Autobahnen und keine Beton-Autobahnen. Wenn Investitionen, dann solche ... (...)
Antwort 14.01.2009 von Berthold Pfeiffer Die Linke
(...) Natürlich setzen wir uns für eine flächendeckende DSL-Anbindung auch im ländlichen Raum ein. (...)