Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Friedrich
Antwort von Peter Friedrich
SPD
• 09.12.2008

Sehr geehrter Herr Ruiz,

die Wehrpflicht in Deutschland weiß eine ganze Reihe von Ungerechtigkeiten auf. Schließlich wird nur ein Teil jedes (Männer-)jahrgangs herangezogen, unabhängig von der Frage der Tüchtigkeit.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 06.10.2008

(...) Die Regierung begründet dies mit „Bündnisverpflichtungen“. Oskar Lafontaine ist der Meinung, dass ein souveräner Staat auch trotz Bündnisverpflichtungen die Möglichkeit haben muss, sich völkerrechtswidrigen Kriegen entziehen zu können. (...)

Frage von Nancy A. • 12.09.2008
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 15.09.2008

Sehr verehrte Frau Allen,

da ich über diese Internet-Seite als Abgeordneter angesprochen war, habe ich selbstverständlich auch als solcher geantwortet.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 16.09.2008

(...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 17.10.2008

(...) Als "Totalverweigerer" bezeichnen sich diejenigen, die sowohl den Wehrdienst als auch den Zivildienst verweigern. Ein gesetzlich anerkanntes Recht auf "Totalverweigerung" besteht indes nicht. (...)

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