Portrait von Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine
BSW
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Oskar Lafontaine zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Achim D. •

Frage an Oskar Lafontaine von Achim D. bezüglich Recht

Hoch verehrter Herr Lafontaine,

mein lieber Scholli, hat der Wiefelspütz Ihnen in der Diskussionssendung am 10.09. mit Anne Will über den Mund fahren wollen. Mir scheint, die SPD ist etwas gereizt wegen K. Beck?

Meine Frage hat mit einem alten Artikel zu tun.

Bild Zeitung, Montags Kolummne vom 06. Januar 2003

Lafontaine sagt: DEUTSCHLAND IST KEIN SOUVERÄNER STAAT. (Das sagen Sie man besser nicht Herrn Wiefelspütz, da wird er recht erklärend. Siehe seine Seite hier im Teil)
Wenn Washington am Golf Krieg führt, ist die BRD immer beteiligt, weil es der Flugzeugträger der USA in Europa ist. WIR SIND KEIN SOUVERÄNER STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil, etc.

Ich habe dem AG vor 1/2 Jahr geschrieben, Deutschland wäre kein souveräner Staat, der Artikel 23 GG sei gestrichen und ob aus dem fehlendem Geltungsbereich Folgen resultieren. Wäre es nicht ratsam, den Artikel 146 GG durch Volksentschluß umzusetzen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich sollte unter Betreuung gestellt werden. Toll, Hochschulreife, leitende Position und dann das.

Ich darf Sie bitten, mir Ihre Ansichten über DEUTSCHLAND IST KEIN SOUVERÄNER STAAT zu schreiben. Ihnen glaubt man, mich trifft der Rechtsstaat...
Der "Spaß" hatte noch zur Folge, daß Personen vom Gesundheitsamt bei mir vorstellig wurden. Bei der Gelegenheit: Unliebsame Personen kommen wohl rasch und unbürokratisch in die Psychatrie?

Im Ergebnis, warum sind wir kein souveräner Staat?

Ich wähle LINKS, wo das Herz schlägt und die Freiheit zuhause ist ! Mit achtungsvollen Grüßen aus Köln, A. Dischner

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr Dischner,

die Aussage, Deutschland sei kein souveräner Staat bezieht sich darauf, dass die Bundesrepublik frei entscheiden können muss, ob es sich an Kriegen beteiligt oder nicht. Konkret ist Deutschland derzeit an mehreren völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt, weil die USA hier Flugplätze und Führungseinrichtungen benutzen. Die Regierung begründet dies mit „Bündnisverpflichtungen“. Oskar Lafontaine ist der Meinung, dass ein souveräner Staat auch trotz Bündnisverpflichtungen die Möglichkeit haben muss, sich völkerrechtswidrigen Kriegen entziehen zu können.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine