Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara Z. • 02.11.2023
Antwort von Klaus Wiener CDU • 07.11.2023 Jetzt liegt es also am Bundesgesundheitsminister: Nur wenn Minister Lauterbach die Krankenhäuser zügig mit einer Zwischenfinanzierung entlastet und seine Krankenhausreform endlich schneller voranbringt, kann wertvolle Infrastruktur im Gesundheitssystem gerettet werden.
Frage von Thomas F. • 02.11.2023
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD Frage von Thomas F. • 02.11.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 02.04.2024 Die Planungen verwenden aktuelle Zahlen.
Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Antwort von Saskia Ludwig CDU • 26.10.2023 Zur Gewährleistung des Schutzes vor Fluglärm im Umfeld des Verkehrsflughafens Berlin Brandenburg hat die FBB zum einen die Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld in seiner aktuellen Fassung zu beachten. Zum anderen bestehen parallel Ansprüche nach § 9 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm. Die FBB ist jedoch nur zur Erfüllung des jeweils weiterreichenden Anspruchs verpflichtet.
Frage von Jörg P. • 15.10.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 20.10.2023 Laut Bahn laufen die Arbeiten am Bahnhof Eichwalde für einen barrierefreien Zugang.
Frage von Volker U. • 06.10.2023
Antwort von Matthias Mieves SPD • 11.10.2023 In der Region tut sich auch eine Menge in Bezug auf die Wirtschaft aufgrund einer aktiven Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik