Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert M. • 24.07.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2020 (...) Wir Grüne fordern schon seit geraumer Zeit, dass es an stark frequentierten Bahnhöfen und Raststätten kostenfreie Toilettenangebote geben muss. (...)
Frage von Wolfgang N. • 07.05.2020
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Gerti G. • 05.04.2020
Antwort von Dagmar Wiedemann SPD • 19.04.2020 (...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaßen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)