(...) Nach den hiesigen Erfahrungen hat sich das Gesetz bewährt, darüber hinausgehende Regelungen streben wir daher derzeit nicht an. Dies gilt sowohl für Regelungen hinsichtlich des Landes Rheinland-Pfalz selbst, als auch für Initiativen mit dem Ziel weitergehender bundesgesetzlicher Regelungen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 08.03.2016
Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Antwort von Helga Lerch FDP • 28.02.2016
(...) alle Fragen kann ich persönlich mit "JA" beantworten. Bezüglich des von Ihnen angesprochenen Disputs hilft nur die Zivilcourage des Eigentümers - denn - gesetzliche Regelungen gibt es bereits. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Antwort ausstehend von Marco Weber FDP
Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Antwort von Steven Wink FDP • 02.03.2016
(...) In Ihrem Vorschlag ein Gesetz zu entwerfen, welches das Rauchen gänzlich verbieten soll (wenn ich Ihre Frage richtig deute), kann ich nur in Teilen zustimmen. Es ist ebenso die Freiheit eines jeden Einzelnen zu rauchen, wenn er oder sie das möchte. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Antwort ausstehend von Eveline Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Antwort von Anne Spiegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.03.2016
(...) An diesem Punkt hängen Freiheit und Gerechtigkeit zusammen. Wir teilen Ihre Auffassung, dass es einen konsequenten Schutz für NichtraucherInnen braucht. (...)