Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias L. • 06.06.2009
Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.06.2009

(...) Im Vergleich zur konventionellen Rad-Schiene-Technik ist der Fahrweg bereits beim Neubau einer Strecke wesentlich teuerer. Wenn man darüber hinaus den gesamten Schienenverkehr auf die Magnetbahntechnologie umstellen wollte, müsste allein in Deutschland ein Schienennetz von ca. 41.000 km ersetzt werden -, diese Entfernung entspricht etwa einer Umrundung der Erde. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 06.06.2009

(...) Schon im zuständigen Ausschuss haben wir mit Verbündeten diese Position durch Abstimmungen dahin gehend geändert, dass am Ende das genaue Gegenteil in dem genannten Bericht stand. Das Parlament bestätigte am Ende diese Position, die im Kern besagt, dass die Frage der Daseinsvorsorge in den Mitgliedsstaaten geregelt werden soll, also bei uns in Deutschland in kommunaler Hand bleiben kann. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
Die Linke
• 02.07.2009

(...) Die Folge war allgemeine Zurückhaltung, woran die Bundesregierung maßgeblich Anteil hat: erst die niedrigen Werte festgesetzt, dann auf Antrag der FDP Oldtimer generell von Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen und zuletzt der Versuch, den Skandal um die unwirksamen Partikelfilter zu vertuschen. Trotzdem bin ich und ist DIE LINKE davon überzeugt, dass der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner in den Innenstädten die Umweltzonen rechtfertigt. Wir können und wollen wir nicht unter den Tisch kehren, dass EU-weit Jahr für Jahr bis zu 60.000 Menschen vorzeitig sterben, weil Atemluft mit Feinstaub und Stickoxyd verunreinigt wird. (...)

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