Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf M. • 30.04.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.05.2008 (...) a. nach Hamburg pendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat, ich war damals nicht besonders glücklich über diese Entscheidung, letztlich ist sie jedoch im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen worden. Nun bleibt abzuwarten, welche Entscheidung das Bundesverfassungsgericht über die aktuelle Regelung trifft. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 30.04.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.05.2008 Sehr geehrter Herr Mueller,
Frage von Stephan L. • 30.04.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 24.06.2008 (...) Um insbesondere Arbeitslosen die Inanspruchnahme privater Arbeitsvermittler zu erleichtern, haben sie nach zwei Monaten Arbeitslosigkeit Anspruch auf einen Vermittlungsgutschein. Damit können sie die Leistungen der privaten Arbeitsvermittler auf Kosten der Agentur für Arbeit in Anspruch nehmen. (...)
Frage von Christopher W. • 29.04.2008
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU Frage von Georg M. • 29.04.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 05.05.2008 (...) Trotzdem möchte ich bei meiner Ansicht bleiben. Im Übrigen halte ich zur Beurteilung der Arbeitsmarktsituation die Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sowie deren Verhältnis zu den Erwerbsfähigen (Arbeitsplätze je 1000 Erwerbsfähige) für mindestens so aussagekräftig wie die Arbeitslosenquote. Bei der Beurteilung aller Zahlen kommt es nicht nur auf die absolute Höhe an, sondern vor allem auch auf die Entwicklung im Vergleich zum Vormonat, zum Vorjahr usw. (...)
Frage von Georg B. • 28.04.2008
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 09.06.2008 (...) Ich sehe die Gefahr nicht, dass Unternehmen in schwieriges Fahrwasser geraten können, indem sie mit anderen Unternehmen konkurrieren, die „Aufstocker“ beschäftigen. Vielmehr ist das „Aufstocken“ eine sichtbare Möglichkeit, Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit zu subventionieren. (...)