Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 25.06.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Nach unserem Konzept soll jeder ab dem 60. Lebensjahr seinen persönlichen Renteneintritt selbst bestimmen können. Die Voraussetzung für den Renteneintritt ist, dass die Summe der gesetzlichen betrieblichen und privaten Altersversorgungsansprüche des Versicherten ab dem Zeitpunkt des Renteneintritts über dem Grundsicherungsniveau liegt. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 19.06.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Namens vermeintlicher Sicherheit werden immer neue Maßnahmen beschlossen, die höchst fragwürdig sind und in Bürgerrechte eingreifen. Ich nenne hier nur die heimliche Online-Untersuchung und die Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Daten. Das wirklich Naheliegende aber wird nicht getan, nämlich das Sicherheitspersonal gut zu schulen und angemessen zu bezahlen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 24.09.2008 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Die besonderen Altersgrenzen ergeben sich aus dieser Personalstruktur. Durch die Zurruhesetzung der Berufssoldaten und Berufssoldatinnen nach Überschreiten der besonderen Altersgrenzen wird eine Überalterung der Streitkräfte vermieden. Die zeitgerecht notwendigen Verwendungs-flüsse sind somit gewährleistet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Riepe,

Sie können gerne endlose Absurdistan-Debatten über angebliche Zwangsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland führen. Aber nicht mit mir!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.06.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die wichtigste Maßnahme ist die kräftige Absenkung des paritätisch getragenen Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die Arbeitnehmer erhalten höhere Nettoeinkommen und Neueinstellungen werden erleichtert. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 11.07.2008 von Anton Schaaf SPD

(...) die *wöchentliche Arbeitszeit* darf maximal 60 Stunden und muss durchschnittlich wöchentlich 48 Stunden betragen. Nach einer Lenkdauer von viereinhalb Stunden muss der Fahrer eine *Lenkzeitunterbrechung* von 45 Minuten einlegen, wenn er keine Ruhezeit einlegt. Eine Unterteilung in zwei Unterbrechungen von 30 und 15 Minuten Dauer ist zulässig. (...)