Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.10.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Geldschöpfung durch die Geschäftsbanken ist ein ganz normaler Vorgang. Die Alternative dazu wäre die Geldschöpfung allein durch die Zentralbank. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.10.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) Ich will hier nicht auf die Folgen und Versäumnisse in der rot-grünen und sozialdemokratischen Finanzpolitik zwischen 1998 und 2009 hinweisen. Seit 2009 arbeiten wir in der schwarz-gelben Koalition an einer wirksameren Bankenaufsicht, verschärften Eigenkapitalregeln und einem Insolvenzrecht für Banken. Deutschland hat der Entschuldung des Staatshaushaltes Priorität eingeräumt, seitdem die FDP ab der Regierung beteiligt ist. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 03.11.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Trotz der Verschuldungskrise ist Griechenland nach wie vor ein souveränder Staat. Griechenland hat damit die Herrschafts- und Entscheidungsgewalt, die dessen oberste Hoheitsgewalt auf seinem Territorium sowie dessen Recht einschließt, seine Gesellschafts- und Staatsordnung, sein Verfassungs- und Rechtssystem frei und unabhängig zu gestalten sowie die Richtlinien seiner Innen- und Außenpolitik selbst zu bestimmen. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 11.10.2011 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Otto erklärt hat, werden einige Banken nach einer Umschuldung ins Straucheln geraten. Um die Sparer zu schützen und um größere Verwerfungen an den Märkten zu vermeiden, müssen wir diese Banken, etwa in Griechenland, teilverstaatlichen. Dabei geht es nicht darum, die Aktionäre der Bank zu schützen, sondern um die Funktionsfähigkeit des Bankensystems zu gewährleisten, welches für Kredite an die Realwirtschaft notwendig ist. (...)