Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 13.02.2015 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Bereich Migrationspolitik fordern wir seit vier Jahren die Schaffung einer umfassend arbeitenden Antidiskriminierungsstelle, an die sich alle wenden können, die mit welcher Form der Diskriminierung auch immer zu tun haben. Wir setzen uns für das kommunale Wahlrecht für alle und doppelte Staatsbürgerschaft. Wir wollen bessere Unterbringung und Teilhabechancen von Flüchtlinge in Hamburg. (...)

Bild von Cansu Özdemir
Antwort 03.02.2015 von Cansu Özdemir Die Linke

(...) Und das ist für DIE LINKE nicht akzeptabel, wir stehen zu unseren Forderungen und Versprechen. Die SPD redet viel von sozialer Gerechtigkeit, von guter Bildung für alle, von einer friedlichen Außenpolitik und vielen anderen Dingen, die ich und vielleicht auch Sie gut finden. In der Praxis setzt die SPD, wann immer sie an der Regierung ist, diese Punkte nur ein ganz, ganz kleines bisschen um. (...)

Frage von Matthias M. • 15.11.2014
Frage an Frank Kupfer von Matthias M. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Kupfer
Antwort 02.12.2014 von Frank Kupfer CDU

(...) auch wenn ich keine Erinnerung daran habe, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen dieses Thema angesprochen hat, find ich persönlich, dass die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Einsparung fossiler Ressourcen, zur Verbreiterung der heimischen Rohstoffbasis und zur Stärkung ländlicher Räume ein sehr wichtiges Thema ist. (...) Dessen ungeachtet findet bereits heute eine umfangreiche Förderung von „Nachwachsenden Rohstoffen“ im Freistaat Sachsen statt. (...)

Portrait von Eleonore Mühlbauer
Antwort 27.08.2014 von Eleonore Mühlbauer SPD

(...) Wir wollen die Familien in Thüringen künftig stärker entlasten. Deshalb streben wir im Kita-Bereich einen schrittweisen Einstieg in die Gebührenfreiheit an. Thüringen kann das aber nicht allein schaffen. (...)

Frage von Pier M. • 19.08.2014
Frage an Andreas Geisler von Pier M.
Portrait von Andreas Geisler
Antwort 21.08.2014 von Andreas Geisler SPD

(...) Auch wenn aus heutiger Sicht schwarz/rot möglich scheint möchte ich mich nicht an Spekulationen beteiligen. Auch wenn ich betrachte mit welcher Machtarroganz die jetzige Staatsregierung Bildungsprobleme kleinredet oder nicht wahrnimmt ist das keine reine Wunschoption. (...)