Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan E. • 03.10.2019
Antwort von Anke Wirsing BSW • 05.10.2019 (...) Trägt man den Gedanken, ein Pflegeheim in Anspruch zu nehmen, so ist man in stetigem Selbstzweifel, ob man nicht „versagt hat“, „den Menschen im Stich lässt“ oder „ ihn abschiebt“. Wer kann, pflegt Zuhause in der Familie. So kenne ich es auch aus eigener Erfahrung. Ich hatte das große Glück, in einem Mehrgenerationenhaus aufwachsen zu dürfen. (...)
Frage von Bianca S. • 03.10.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 11.10.2019 Frage von Bianca S. • 03.10.2019
Antwort von Nicole Westig FDP • 28.10.2019 (...) Wir wollen Strukturen vor Ort schaffen, damit Pflegebedürftige länger zu Hause bleiben können. Außerdem brauchen wir innovative Wohnkonzepte, um auf die individuellen Bedürfnisse älterer Menschen eingehen zu können. Dies geht nur mit guter Kooperation mit den Kommunen. (...)
Frage von Bianca S. • 03.10.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 08.10.2019 (...) Ich halte es für möglich, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen wird. Ich bin aber zuversichtlich, dass es am Ende eine Einigung geben wird, da der Druck sehr hoch ist und es hier um eine Umsetzung des Koalitionsvertrages geht. (...)
Frage von Anke J. • 28.09.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 29.09.2019 (...) Zukünftig soll eine Vermutungsregel dafür sorgen, dass die Angehörigen grundsätzlich nicht mehr herangezogen werden. Nur in Ausnahmefällen, in denen der Träger ein Einkommen über der Schwelle vermutet, muss zukünftig das Einkommen offengelegt werden. (...)
Frage von Anke J. • 28.09.2019
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 07.10.2019 (...) korrekt, das Vermögen ist nicht relevant, da es um die Unterhaltsverpflichtung geht - diese geht immer vom Einkommen aus. (...)