Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es zeichnet sich ab, dass der Gedanke, die sinnvollen Sozialsysteme nicht mehr durch Aufschläge auf den Preis der Arbeit zu finanzieren, sich allmählich durchzusetzen beginnt. Dass im Gegenzug den Konkurrenten des Faktors Arbeit, nämlich dem Energieeinsatz und dem Kapitaleinsatz stärkere Beiträge zur Finanzierung des Gemeinwohls abverlangt werden müssen, ist ebenso selbstverständlich wie unpopulär. Wir müssen dennoch diesen Gedanken weiter popularisieren. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Reichmann, Frauen, die vor 1952 geboren sind, können noch mit 60 Jahren in Rente gehen („Altersrente für Frauen“). Voraussetzung ist, dass sie mindestens 15 Jahre versichert waren und nach dem 40. (...)
(...) Den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn haben 20 Mitgliedsländer der EU. (...) Es fehlt in Deutschland nur der politische Wille. (...)
(...) Auf Landesebene sind die Spielräume nicht sehr groß. Allerdings hindert nichts und niemand eine Landesregierung, einen Sozialfond einzurichten, der das Taschengeld von derzeit 80,-- € monatlich (wovon noch Hygieneartikel und anderes zu bestreiten sind) um 40,-- oder 50,-- € aufstockt. Dabei ist sicher zu stellen, dass diese Mittel nicht für die Einrichtungen, sondern Personenbezogen verwendet werden. (...)
(...) Auch Unternehmen müssen z.B. ihre Verantwortung wahrnehmen und Arbeitsplätze schaffen. Die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kann nicht allein durch politische Administration gelingen. (...)
