Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tansu K. • 13.01.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2009 (...) Gerade Frau Merkel redet immer in schönen Worten davon, wie wichtig der Klimaschutz sei, aber wenn man sich anschaut, was die Regierung tatsächlich beschließt, bekommt man einen großen Schreck. (...) Aber anstatt die Kfz-Steuer so zu ändern, dass Leute, die spritsparende Autos fahren, belohnt werden, wollen CDU und SPD jetzt ausgerechnet die Fahrer von dicken, schweren Autos bevorzugen. (...)
Frage von Paul T. • 13.01.2009
Antwort von Paul Klemens Friedhoff FDP • 10.02.2009 (...) Wenn Behörden aber tatsächlich ohne Rechtsgrundlage Anschlusszwänge durchsetzen wollen oder das Wasserhaushaltsgesetz falsch anwenden, so glaube ich nicht, dass sie mit derlei rechtswidrigem Gebaren vor den Verwaltungsgerichten bestehen können. (...)
Frage von Paul T. • 13.01.2009
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 13.02.2009 (...) Ich bin persönlich der Meinung, dass die Kategorie des Nutzwassers neben Frisch- und Abwasser auch in der kommunalen Wasserwirtschaft stärker berücksichtigt werden sollte. Auch andere innovative Konzepte sind als Leitfigur für Weichenstellungen kommunaler Investitionen wichtig. (...)
Frage von Paul T. • 13.01.2009
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 29.01.2009 Sehr geehrter Herr Tiskens,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13.01.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Frage von Lutwin S. • 13.01.2009
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von ulrich d. • 13.01.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.01.2009 Sehr geehrter Herr Dittmann.