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Sehr geehrter Hentze,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie aufgrund einer technischen Panne erst jetzt von mir hören.

(...) Aber trotz der gegenwärtig sehr guten Wirtschaftslage gibt es Menschen, die zu normalen Löhnen keine Arbeit finden. Die Chancen dieser Menschen, überhaupt eine Arbeit zu bekommen, sinken durch Mindestlöhne weiter ab. Denn Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten werden dann noch schneller wegrationalisiert oder ins Ausland verlagert. (...)

(...) die Bayerische Staatsregierung ist über die Wirtschaftsministerin in direktem Kontakt mit dem Vorstand der Telekom und hat ihn aufgefordert, die Schließung bayerischer Standorte nochmals zu prüfen. (...)

(...) die Bundesagentur für Arbeit berechnet den Anspruch auf Arbeitslosengeld nach unterschiedlichen, auf die jeweilige Beschäftigungssituation vor dem Erziehungsurlaub angepassten Kriterien. Es gibt vier Leistungsstufen, die von 49.- € -brutto- bis zu 99.- € -brutto- pro Tag gestaffelt sind. (...)

(...) Arbeit ist die Grundlage für Wohlstand und soziale Sicherheit. Die Zahlen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt geben weiterhin allen Grund zu Optimismus. Im August 2008 lag die Arbeitslosenquote in Bayern bei 3,9 Prozent und damit so niedrig wie nirgendwo sonst in Deutschland. (...)

(...) Und der Arbeitsmarkt ist generell eh zu reglementiert. Bei einer Lockerung würden neue Stellen geschaffen werden, nachdem für viele Unternehmen aufgrund der gesetzlichen Zwänge, Festanstellungen zu riskant geworden sind. (...)