Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dr. Frank Grobe - Zurück zur Vernunft!
Antwort 18.01.2020 von Frank Grobe AfD

(...) Ich lehne die Legalisierung von Cannabis mit einer Ausnahme generell ab. Nur im Bereich der Palliativversorgung – das heißt zur Behandlung von schwerstkranken Menschen – sollte ein Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtert werden. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 12.12.2019 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Dass eine solche liberale Drogenpolitik erfolgreich sein kann, sehen wir beispielsweise in Portugal. Dort ist der Drogenkonsum allgemein und insbesondere bei jungen Menschen durch eine liberale Drogenpolitik stark gesunken. (...)

Frage von Holger W. • 03.12.2019
Frage an Gustav Herzog von Holger W. bezüglich Recht
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 12.12.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bezüglich meiner eigenen Haltung einer Legalisierung von Cannabis verweise ich auf meine Antwort auf eine Frage vom 08.02.2018 auf dieser Plattform. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 08.09.2020 von Saskia Esken SPD

Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.

Frage von Holger W. • 03.11.2019
Frage an Thorsten Frei von Holger W. bezüglich Recht
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.11.2019 von Thorsten Frei CDU

(...) ich halte von dem Vorschlag eines Cannabis-Kontrollgesetzes, den die Grünen vor einigen Jahren aufgegriffen haben, überhaupt nichts. Während wir aus Gründen des Gesundheits- und Jugendschutzes bei Tabak und Alkohol immer strenger reglementieren, bspw. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.11.2019 von Thorsten Frei CDU

(...) Daneben wollen wir ganz generell mehr Polizeipräsenz in der Fläche erreichen. Dafür hat der Bund den Pakt für den Rechtsstaat auf Drängen der CDU initiiert und mit den Ländern beschlossen. (...)